Die Billionen des Schreckens. Soziales Elend, militärische Eskalation und Nationalismus als Nachbeben der Finanzkrise. Teil 3

  • Posted byby Klaus Klamm
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Dies ist der letzte Teil einer dreiteiligen Serie zum Finanzcrash, seinen Ursachen und seinen Folgen. In diesem Teil geht es unter anderem um die Fragen: Wie übersetzte sich der Finanzcrash in die europäische Staatsschuldenkrise und schliesslich ins Elend Griechenlands? Wie beförderten die Krisenfolgen den Krieg in der Ukraine? Was haben die Zentralbank-Billionen mit dem Aufstieg der rechten Gruselfiguren und ihrer Anhängerschaft zu tun? In diesem Teil soll gezeigt werden, welche Verheerungen die Krise und ihre politische Bearbeitung rund um den Globus nach sich zogen. Und es soll gezeigt werden, dass der nächste Crash nur eine Frage der Zeit ist. Was darauf folgt, ist nur schwer abzusehen. Geschichte ist schliesslich ein offener Prozess. Angesichts der Weltlage, steht einiges zu befürchten, doch in jüngerer Zeit rollt auch eine neue Welle massiver sozialer Proteste über den Globus. (Hier geht’s zu Teil 1 und Teil 2)

Rettungsschirme und schwäbische Hausfrauen. Vom ökonomischen Winter zur Staatsschuldenkrise.

Die Geldflut der Zentralbanken und die gigantischen Konjunkturpakete der Staaten nach dem Crash von Lehmann 2008 sollten den Abwärtstrend der Märkte bremsen. Vorerst waren Produktion, Welthandel und Börsenkurse mitunter noch stärker eingebrochen als in der ersten Phase der berüchtigten Weltwirtschaftskrise nach 1929. Im Jahr 2009 sank das BIP der Welt zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg. Laut IWF schrumpfte die Weltwirtschaft um 3,4 Prozent, während der Welthandel im selben Jahr um über zwölf Prozent einbrach. Die Industrieproduktion in der Eurozone lag einen Fünftel tiefer als im Vorjahr. Die Arbeitslosenzahlen erhöhten sich dramatisch. In der EU stieg die Zahl der Arbeitslosen innert zwei Jahren um fast drei Viertel und betrug 2010 rund zehn Prozent, mit Ausreissern im Süden und Osten, wo etwa in Spanien jede*r fünfte ohne Job war. Die UNO veröffentlichte 2011 eine Studie, in der sie die Zahl der Arbeitslosen auf 205 Millionen bezifferte, fast 28 Millionen mehr als vor der Finanzkrise.

Darauf mussten die Staaten eine Antwort finden. Weniger Beachtung als die ungeheuren Finanzspritzen der Zentralbanken fand hierzulande das gigantische Konjunkturpaket Chinas: Im Reich der Mitte hatte die Zentralregierung bereits zeitnah zum grossen Crash am 5. November 2008 beschlossen ein Belebungsprogramm von vier Billionen Yuan (rund 586 Milliarden Dollar) aufzulegen, verbunden mit einer Lockerung der Geldpolitik. Das Paket habe zu den wesentlichen Faktoren gezählt, die den Absturz der Weltwirtschaft verhindert hätten, so der Wirtschaftshistoriker Adam Tooze.

Auch die USA zogen Konsequenzen: Bereits im Februar 2008 unterzeichnete Georg W. Bush ein Stimulus-Programm über 152 Milliarden Dollar, das Steuererleichterungen auch für niedrige Einkommen beinhaltete. Ein Jahr darauf wurde unter Barack Obama ein Konjunkturprogramm über knapp 790 Milliarden Dollar verabschiedet. Es sah neben weiteren Steuersenkungen auch Investitionen in Bildung, Gesundheitswesen und Infrastruktur sowie in die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit vor. In der von der Krise hart getroffenen EU gingen die Nationalstaaten mit deutlich kleineren Massnahmen eigene Wege. Die Schweizer Regierung verabschiedete Geld-Spritzen in Höhe von etwas über zwei Milliarden Franken.


Die diskretionären Massnahmen der Schweiz nach 2008. Quelle: SECO

Zusammengezählt sollen diese sogenannt diskretionären Massnahmen weltweit rund zwei Billionen Dollar umfasst haben, wie die Analyse-Abteilung der Deutschen Bank kalkulierte. Nicht mitgerechnet sind die «automatischen Stabilisatoren» wie die Sozialversicherungen, die sich je nach Konjunkturverlauf entwickeln und so die Wirtschaft stützen. Diese hätten mehr als die Hälfte zur Stabilisierung der Weltwirtschaft beigetragen, rechnete die OECD aus.

Die Krise resultierte bei steigenden Ausgaben für die Sozialversicherungen auch in sinkenden Steuereinnahmen. Die Staatsschulden, die schon während der «neoliberalen» Phase angestiegen waren, schossen so auch abseits der Bankenrettungen und Konjunkturpakete in die Höhe. In den USA betrugen die Staatsschulden 1933 zu Beginn des New Deals etwa 20 Milliarden US-Dollar, was ungefähr einem Fünftel des Bruttoinlandprodukts entsprach. 2008 lagen sie bei etwas über zehn Billionen Dollar. Im Herbst 2019 sah sich die US-Regierung mit einer Schuldenlast von über 23 Billionen US-Dollar konfrontiert. Das sind fast drei Billionen mehr als das letztjährige BIP. Viele Länder der globalen Metropolen erlebten eine ähnliche Entwicklung, wenngleich oftmals auf einem tieferen Niveau: Der IWF berechnete die durchschnittliche Bruttostaatsschuld für die Industriestaaten 2017 auf über 100 Prozent des BIP.

Viele wirtschaftlich gewichtige Nationalstaaten standen und stehen damit vor einem Dilemma. Einerseits müssen sie mit Geld in den Verwertungsprozess eingreifen, um die Wirtschaft anzukurbeln oder sie mindestens nicht einfach abschmieren zu lassen. Andererseits verschulden sie sich damit noch mehr, wenn sie für die Massnahmen Geld auf den internationalen Finanzmärkten aufnehmen, weil sie die Märkte nicht zusätzlich mit höheren Steuern belasten wollen. Die damit verbundene Verschuldung ist aber problematisch für die neuerliche Kreditaufnahme auf ebendiesen Märkten, wenn der nächste ökonomische Absturz ansteht.

Angesichts dieser Zwangslage erstaunt die Debatte um die Unabhängigkeit der Notenbanken wenig. Verfügungsgewalt über die Druckpressen und die Zentralbank-Ressourcen wäre für jede Regierung ein zumindest kurz- oder mittelfristiger Segen. Die Tweets von Donald Trump in Richtung Fed wegen den höheren Leitzinsen gehören noch zu den komödiantischen Aktionen. Die kurzzeitige Nominierung des Trump-Beraters Stephen Moore für eine Führungsposition in der US-Zentralbank versetzte hingegen bereits manchen in Sorgen. «Ich bin sicherlich besorgt über die Unabhängigkeit von Zentralbanken in anderen Ländern, besonders im wichtigsten Land der Welt», wurde etwa der kürzlich abgetretene EZB-Chef Mario Draghi kürzlich zitiert. Derweil müssen die Regierungen noch ohne die Druckpressen auskommen, wenngleich sie gewissermassen indirekt Zugriff erhalten indem die Zentralbanken Staatsanleihen aufkaufen.

2009 schnürte auch Deutschland Konjunkturpakete im Umfang von insgesamt 80 Milliarden Euro. Doch das Land verankerte im selben Jahr sogenannte «Schuldenbremsen» im Grundgesetz. Damit sollten die Staatsschulden eng begrenzt werden. Angela Merkel bemühte dazu das Bild der sparsamen «schwäbischen Hausfrau», ganz so als sei ein Staatshaushalt mit dem Haushalt einer idyllisch verklärten Kleinfamilie im Schwarzwald zu vergleichen. In einer Rede vor der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) im Februar 2009 erklärte die deutsche Kanzlerin, «dass sich eine Vielzahl der westlichen Länder daran gewöhnt hat, über ihre Verhältnisse zu leben.» Damit zielte sie nicht nur in Richtung USA, sondern drohte unverhohlen den gebeutelten Schuldnerstaaten an der Peripherie Europas.


Freundliche Menschen: Angela Merkel mit Vertretern des deutschen Kapital.

Merkel blickte dabei insbesondere auf Griechenland, für das die globale Entwicklung fatale Folgen zeitigte: Das Land war schon vor der Krise hoch verschuldet und musste 2010 Finanzhilfe in Anspruch nehmen. Im selben Jahr drohte Irland der Bankrott. Dublin musste auf ein Hilfspaket von 85 Milliarden Euro zurückgreifen. Das Geschäftsmodell des Staates basierte auf besonders laxen Finanzmarkt-Regulationen. Zudem war der Immobiliensektor des Landes zusammengebrochen.

Die Staatsschuldenkrise der EU folgte auf den Fuss. Sie war verbunden mit weiteren Anspannungen auf den Finanzmärkten. Man befürchtete Zahlungsausfälle von Griechenland, aber auch weiterer Staaten, die man kurzerhand PIIGS taufte: Portugal, Irland, Griechenland, Spanien und teilweise Italien. Banken mit grossem Portfolio an entsprechenden Staatspapieren hatten erneut Probleme, sich zu refinanzieren. Das Bankensystem Europas – und damit der hochgradig vernetzten Welt – sah der nächsten existenziellen Krise entgegen. Um einen Crash zu verhindern, wurden die bedrohten Staaten gestützt. Das Geld dazu kam aus einem eilig eingerichteten Stabilitätsfonds der EU und des IWF mit dem harmlos klingenden Titel «Euro-Rettungsschirm».

Griechenland hatte schon vor dem Ausbruch der Finanzkrise eine Schuldenquote von über 100 Prozent. Bis 2011 schossen die Schulden Griechenlands auf über 180 Prozent des BIP hoch, es drohte die Zahlungsunfähigkeit. Im April 2010 erhielt das Land 110 Milliarden Euro aus dem Stabilitätsfonds. Doch der «Rettungsschirm» war an harte Weisungen gebunden: Die krassen Sparmassnahmen und ihre sozialen Folgen machten in den kommenden Jahren unter dem Stichwort «Austerität» Karriere.

Vom Syntagma Square zum Syriza-Debakel. Vom «Euro-Meidan» zum Bürgerkrieg.

«Verkauft doch eure Inseln, ihr Pleite-Griechen!», titelte die Bild-Zeitung im Oktober 2010, nachdem das Boulevard-Blatt den Griech*innen mehrfach vorgeworfen hatte, dass sie über ihre Verhältnisse leben würden. Der deutsche Spott begleitete die materielle Verarmung der Lohnabhängigen des elf Millionen Einwohner*innen zählenden Landes. Die Folgen der Krise waren grausam: Die griechische Wirtschaft schrumpfte 2010 um 4,5 Prozent. Es kam zu unzähligen Insolvenzen, die Investitionen sanken rapide, die Arbeitslosigkeit stieg auf zwölf Prozent. Die PASOK-Regierung reagierte wie von EU und IWF vorgeschrieben mit einem radikalen Sparkurs. Dieser sah unter anderem die Kürzung von Löhnen und Renten vor. Er sollte das Land für lange Jahre prägen.


Die Bildzeitung mobilisierte die deutsche Volksseele. Quelle: Bildblog

Griechenland erlebte in der Folge über zwei Jahre Generalstreiks und Massenproteste. Zudem wurde nach politischen Verwerfungen kurzerhand eine technokratische Übergangsregierung eingesetzt. Die darauf folgende breite Regierungskoalition unterlag schliesslich 2015 der Syriza, deren Wahlsieg von vielen Linken frenetisch bejubelt wurde. Doch die «Koalition der Radikalen Linken» wurde von der Troika, bestehend aus EZB, IWF und EU-Kommission, recht schnell auf Realitätskurs geeicht. Die Regierung unter Ministerpräsident Alexis Tsipras setzte ab August 2016 in Koalition mit den rechtspopulistischen «Unabhängigen Griechen» weitere Sparpakete durch.

Die Bilanz ist verheerend: Das BIP von Griechenland betrug 2008 pro Kopf über 32’000 Dollar, 2018 lag es noch bei rund 21’000 Dollar. Die Schuldenquote liegt bei fast 180 Prozent. Nach einem Höchststand von knapp 28 Prozent Arbeitslosen, war 2018 immer noch fast jede*r fünfte Griech*in ohne Job. Viele Rentner*innen kämpfen nach mehreren Kürzungen mit bitterer Armut. Das Gesundheitssystem steckt in der Krise, nachdem es zwischenzeitlich geradezu kollabiert war. Laut Untersuchung der Athener Universität stieg zugleich der Gebrauch von Psychopharmaka nach 2010 je nach Wirkstoffklasse um das 11- bis zu 35-fache an. In derselben Zeit verdoppelte sich die Suizidrate beinahe. Mehr als eine halbe Million Griech*innen verliess während der Krise das Land. Die griechischen Inseln wurden zwar entgegen der Forderung der Bild-Zeitung bislang nicht verkauft, aber ein guter Teil der öffentlichen Infrastruktur wurde privatisiert.

Wie es mit Griechenland weitergeht, steht in den Sternen: Nachdem das Land im August 2018 nach acht Jahren aus dem Schuldenprogramm entlassen wurde, senkte Syriza die Mehrwertsteuer und erleichterte das Leben von Rentner*innen ein wenig. Nur um gleich den Unmut der EU-Kommission und der europäischen Finanzminister*innen auf sich zu ziehen. Für das Land mit der höchsten Schuldenquote Europas sehen sie weiter nur einen Weg: Sparen, sparen, sparen. Es ist ein Weg, der die ökonomische Misere bloss verschärft hat. Die Syriza-Regierung wurde für ihren jahrelangen Sparkurs derweil von den Wähler*innen an den letzten Europa-Wahlen abgestraft. Gewinnerin war die konservative Nea Dimokratia.

Ähnlich, wenngleich nicht so drastisch und nachhaltig, traf es nach 2008 weitere Länder der europäischen Südperipherie. Doch auch im Osten Europas richtete die Krise immense Schäden an. Die meisten Länder des ehemaligen Ostblocks waren eng mit dem nach Osten gierenden EU-Kapital verstrickt und mussten nach der Krise mit milliardenschweren Kapitalabflüssen kämpfen. Lettland etwa erlebte eine ähnliche krasse Entwicklung wie Griechenland. Anfang 2009 war es in Riga zu Massenprotesten mit Strassenschlachten gekommen. Die Regierung, die im Februar an die Macht kam, konnte sich aber behaupten und die Auflagen von EU und IWF einhalten.

Etwas weiter südlich schlugen geopolitische Spannungen mit der Krise in einen handfesten Krieg um: Die Ukraine blickte bereits auf eine Reihe von Intrigen und Konflikten wegen der Orientierung nach Osten oder Westen zurück, als die Krise 2009 mit voller Wucht einschlug. Das BIP schrumpfte um 15 Prozent, bei Millionen von ukrainischen Arbeiter*innen blieb die Lohntüte leer, viele wurden auf die Strasse gestellt. Die regierende «orangene Regierungskoalition» wurde von einer politischen Krise erfasst. Für den einstmals verdrängten Wiktor Janukowitsch schlug die grosse Stunde. Er präsentierte sich als sozialer Retter und konnte sich 2010 in der Wahl durchsetzen.

Auch die Ukraine hatte sich beim IWF Geld leihen müssen. Dieser drehte dem Land den Geldhahn zu, weil die Regierung das auferlegte Sparprogramm nicht durchsetzte. Russland stellte dem Staat derweil preiswertere Gaslieferungen und günstige Kredite in der Höhe von 15 Milliarden Dollar in Aussicht. Janukowitsch, der sich früher für einen EU-Beitritt ausgesprochen hatte, stellte sich in der Folge gegen eine Annäherung an Europa. Die Lunte am Pulverfass war angezündet: Im Spätherbst 2013 gingen in Kiew Massen auf die Strasse, um für eine Orientierung Richtung EU, gegen die korrupte Regierung aber auch gegen die schlechten Lebensbedingungen zu protestieren. Im Winter eskalierten die Proteste, über hundert Menschen verloren ihr Leben, die meistenvon ihnen wurden von Scharfschützen erschossen.


Ab Ende November 2013 demonstrierten bis zu 800’000 Menschen in der Ukrainischen Hauptstadt.

Auch wenn auf dem Maidan, dem «Unabhängigkeitsplatz» in Kiew, von Anfang an EU-Flaggen wehten, war die Richtung des Protests nicht von Anbeginn ausgemacht. Der nationalistische Turn war allerdings schnell vollzogen und sowohl von russischer wie auch von EU- und US-Seite befeuert worden. Russland wollte seine ehemaligen Satteliten-Staaten wieder näher an sich binden und verfolgte eine klare Agenda. Die EU und auch die NATO hatten ihrerseits seit Jahren die Ost-Erweiterung vorangetrieben und Putin in die Enge gedrängt. Die Krise und die Proteste wirkten nun als Katalysator, um den grössten geopolitische Konflikt zwischen «Ost» und «West» seit dem Kalten Krieg zu entfachen und in beiden Lagern den Nationalismus zu neuen Höhen zu treiben.

Nach fünf Jahren ist das Ergebnis erschütternd: Die UNO ging im Dezember 2018 von fast 13’000 Todesopfern aus – viele davon Zivilist*innen. Allein vom Donbass an der russischen Grenze sind mehrere Millionen Menschen geflohen. Berichte von systematischer Folter reissen nicht ab. Wer geblieben ist, fristet ein Dasein ohne Perspektive. Derzeit gibt es zwar «nur» noch Scharmützel, aber der Konflikt schwelt weiter und drohte in jüngerer Vergangenheit wieder zu entflammen. Als der im April 2019 gewählte ukrainische Präsident Wolodimir Selenski im Juni nach Brüssel reiste, sicherte die NATO ihm Unterstützung und Manöver im Schwarzen Meer zu. Der EU-Ratsvorsitzende Donald Tusk mahnte in Richtung Putin: «Es kann kein Europa ohne Ukraine geben!»

Griechenland und die Ukraine verdeutlichen die sozialen und politischen Folgen der Finanzkrise: Elende und Krieg. In Folge der ökonomische Misere eskalierten aber rund um den Globus Widersprüche. Die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) hielt im Jahr 2009 fest, dass seit dem Ausbruch der Krise rund hundert Millionen Menschen mehr – nämlich eine glatte Milliarde – an Hunger leiden. Neben dem Rückgang der Wirtschaftsleistung dürfte die forcierte Spekulation auf Nahrungsmittel dabei eine wichtige Rolle gespielt haben. Mittlerweile hat sich die Situation disparat entwickelt, das Hauen-und-Stechen auf dem Weltmarkt hat Verlierer*innen und Gewinner*innen hervorgebracht: Mancherorts hat sich die soziale und politische Lage stabilisiert, anderswo sind die Auswirkungen von 2008 noch deutlich zu spüren.

Tendenzen der Gegenwart. Polarisierung, Instabilität und der Aufstieg der Rechten.

Nach den ökonomischen Verheerungen und ihren Folgen kam es vorerst zu vehementem Aufbegehren. Ab Ende 2010 erschütterte der Arabische Frühling eine ganze Weltregion: Eine buntscheckige Masse von Millionen ging in Nordafrika und dem Nahen Osten gegen autoritäre Verhältnisse, staatliche Gewalt und Perspektivenlosigkeit auf die Strasse und besetzte öffentliche Plätze. Die Proteste, die im Herbst 2011 unter dem Slogan «Occupy Wall Street» ihren Anfang nahmen, bezogen sich zum einen auf den besetzten Tahrir-Platz in Ägypten und zum anderen negativ auf das Finanzschlamassel. Die Protest-Welle rollte in ganz unterschiedlicher Qualität durch diverse Städte der Metropolen: Vom Aufruf zum Generalstreik in Oakland über die Menschenkette um den Deutschen Bundestag bis hin zu den polizeilich bewilligten Happenings auf dem Zürcher Paradeplatz. Im selben Jahr begann als direkte Folge der Verarmungspolitik an der südlichen Peripherie der EU eine Reihe von gewaltigen Demonstrationen und Platzbesetzungen.


Am Tag des Zorns, am 28. Januar 2011, fanden die Massenproteste in Ägypten einen Höhepunkt.

2011 waren global weit mehr Leute auf die Strassen gegangen als im magischen Jahr 1968, wie einige Kommentator*innen des Zeitgeschehens festhielten. Noch 2015 unkte EU-Ratspräsident Donald Tusk: «Es gibt in Europa eine weitverbreitete Unzufriedenheit mit den bestehenden Verhältnissen, die schnell in eine revolutionäre Stimmung umschlagen kann.» Doch zu diesem Zeitpunkt war bei realistischeren Freund*innen der sozialen Revolution bereits Ernüchterung eingekehrt. Der Wind hatte sich vorerst gedreht, der Alltag Einzug gehalten. Donald Trump und der Brexit dräuten zwar erst am Horizont, aber sie sollten die kommenden Jahre bestimmen.

Nach dem ersten Schock schickten sich etliche Länder an, neben der extrem lockeren Geldpolitik eine restriktive Finanzpolitik weiterzuführen. Die Profite erholten sich vordergründig, während die Löhne kaum stiegen und die Sozialleistungen weiter reduziert wurden. Man mag die Geldpolitik der Zentralbank als unpolitisch auffassen. Man mag den Sparkurs der Regierungen als Sachzwang begreifen. Dass mit den Zentralbankgeldern das Bankensystem gerettet wurde, folgt systemischem Zwang. Dass die Obdachlosen in den USA, die Arbeitslosen in Spanien und die verarmten Kranken in Griechenland keinen Cent davon sahen, liegt auch in der Logik des Systems. Aber diese Logik wird von Politiker*innen, Bürokrat*innen und ihren Helfer*innen ins Werk gesetzt. Die Billionen Dollar und Euro sind objektiv parteiisch und die Entscheidungen folgen einem Kalkül.

Der Kurs des Kapitalismus in den letzten Jahrzehnten hat mit Deregulierungen, Freihandelsverträgen, verstärkter internationaler Konkurrenz und Reduktion der sozialen Absicherung den Nährboden für die aktuelle Weltlage gelegt: Die Krise nach 2008 und die politische Reaktion sind Beschleuniger des Unheils. Die Finanzkrise und deren politische Bearbeitung beförderten den Aufstieg der rechten Bewegungen. Viele Menschen begriffen, dass ihre Interessen einmal mehr hintanstehen mussten. Der Verlust der längst bröckelnden Legitimität, machte sich nun in Ausschlägen nach Rechts bemerkbar. Die «kleinen Leute», zu der sich selbstredend auch die berühmte «Mittelschicht» zählt, sahen ihre Oppositions-Führer*innen vorrangig in der hässlichen Gestalt der rechten Demagog*innen. Denn überall präsentierten sich diese als legitime Sorgenträger*innen des einfachen Mannes: Gegen die Eliten, gegen die Finanzoligarchie, gegen die Machthaber*innen in Brüssel, zurück zur nationalen Souveränität. Die Unzufriedenheit fand ihren Ausdruck auch in einer staatlich organisierten Form der «konformistischen Rebellion».

Ein früher Ausdruck dieses Ungeistes findet sich in Ungarn: Noch während anderswo Barrikaden gegen autoritäre Herrscher vorbereitet wurden, fuhr die nationalistische Fidesz-Partei mit Victor Orban 2010 einen erdrutschartigen Wahlsieg ein. Den grössten Zugewinn verzeichnete aber die rechtsradikale Jobbik. Beide profitierten von der Agitation gegen den IWF, der dem Land für Rettungspakete einen Austeritätskurs aufzwang, sowie gegen den «Kolonialismus» der EU. Es waren Blaupausen für den Aufschwung der Rechten und das Thema neben der Frage der Migration omnipräsent: Die deutsche AfD wurde 2013 gegründet, um gegen das «Euro-Experiment» zu einem «souveränen Deutschland» zurückzukehren. Sie ist mittlerweile drittstärkste Fraktion im Deutschen Bundestag. Die FPÖ schreibt, dass die «Finanzeliten» mit der Abschaffung des Bargelds den Bürgern die Freiheit nehmen wollten und konnte mit ihrer Propaganda nach 2008 in den Nationalratswahlen von elf Prozent der Stimmen auf fast 26 Prozent im Jahr 2017 zulegen. Als die Brit*innen im Juni 2016 nach Jahren der Krise für den Austritt aus der EU votierten, war weit über die UKIP-Wählerschaft hinaus ein Topos hegemonial: Fast die Hälfte aller von «Lord Ashcroft Polls» befragten Wähler*innen nannten die Wiederherstellung der nationalen Souveränität als Grund für ihre Zustimmung. Sowohl Frankreichs Front National als auch Italiens Lega Nord, die als Wahlsieger aus den letzten Europawahlen hervorgingen, profilierten sich mit Kampagnen gegen die «Technokraten in Brüssel». Lega-Chef Matteo Salvini drohte anlässlich seines Wahl-Erfolgs: «Die Revolution der Vernunft kommt auch nach Europa!»


Boris Johnson, ein Kind der Finanzkrise, britischen Eliteschulen und Margaret Thatcher, wusste immer schon, dass er «König der Welt» werden will.

In den USA hatte das Kräftemessen für die Rettungspakete Verheerungen in der innenpolitischen Landschaft angerichtet. Die Bush-Regierung verlor 2008 Rückhalt in der Republikanischen Partei. Sie spaltete sich mehr und mehr in eine Führungselite des «Big Money» und eine rechtsdrehende Basis, für die sich schliesslich Trump als idealer Kandidat herausstellte. Die wirtschaftliche Abwärtsspirale tat das ihre, um viele zur vermeintlichen Opposition von rechts zu treiben. Mit Hillary Clinton war auch ausgerechnet ein Sinnbild für das grosse Establishment in Washington als Widersacherin von Trump ins Rennen gestartet. Clinton verlor wenig überraschend für die Demokraten viele Stimmen im Rust Belt an den Businessmann, der sich zum Lautsprecher des kleinen (weissen) Amerikaners aufgeschwungen hatte. Seine Gewinne in diesem Wähler-Segment erwiesen sich bei näherer Betrachtung aber vor allem als Einbussen der Demokratischen Partei.

Eine alte linke Legende besagt, dass mit der Verelendung auch das revolutionäre Bewusstsein automatisch steigt und die Revolten häufiger werden. Am Desaster nach 1929 hat sich diese Vorstellung gründlich blamiert, längst wird mancherorts geradezu das Gegenteil behauptet: Komme die Krise, komme die autoritäre Verwaltung, die historisch der Faschismus bewerkstellig habe. Die aktuelle Weltlage scheint der zweiten Vorstellung Recht zu gebe. Wenn man sich die Gemengelage nach der Krise aber genauer anschaut, stellt sich die Situation deutlich uneinheitlicher dar. Die proletarischen Reaktionen sind nicht nur geographisch, sondern auch zeitlich widersprüchlich. Die gesellschaftliche Entwicklung ist eher als Polarisierung denn als einheitliche Entwicklung nach rechts zu fassen. Zudem ist der Rechtsdrall – der auch schon wieder Gegenwind erfahren hat – kaum ein proletarisches Echo auf die direkten Krisenfolgen, wenngleich diese bestimmte Grundlagen geschaffen haben. Er ist eher Ausdruck einer nationalen Segregation der herrschenden Klasse und der Formierung bestimmter Teile der Proletarisierten, als Reaktion auf eine (drohende) weitere Verschlechterungen des Lebens sowie die politische Bearbeitung der Krise. Zugleich erleben wir seit einiger Zeit wieder massive soziale Unruhen von Teilen der (potentiell) Lohnabhängigen rund um den Globus: Von Frankreich über Hongkong, Ecuador, Haiti, Ägypten, Algerien, Guinea, Libanon, Katalonien bis nach Chile.


Santiago de Chile. Nicht nur in Südamerika toben seit Wochen militante Proteste.

Der Blick in den Abgrund. Der nächste Crash oder ein Ende des Kapitalismus.

Für nennenswerte Teile der Herrschenden ist der nationale Alleingang mittlerweile eine ernsthafte Option. Einer ökonomischen Zentrifugalkraft würde künftig international weit weniger politischer Zusammenhalt entgegengesetzt als noch 2008. Und auch die Mittel für eine künftige Rettung des Systems sind begrenzt: Etliche Staaten sind hoch verschuldet, während die Zentralbanken auf aufgeblähten Bilanzen sitzen. Die wirtschaftlichen Zeichen stehen derweil auf Sturm.

Zwei Tage nach dem 11. Jahrestag der Lehman-Pleite, am 17. September 2019, schoss der Zinssatz am Repo-Markt ohne Vorwarnung krass in die Höhe. Das ist jener Markt, der nach dem Desaster von 2008 für den Beinah-Infarkt des Finanzsystems verantwortlich war. Auf kurzfristige Anleihen mussten Banken diesen September plötzlich statt zwei Prozent rund zehn Prozent Zins zahlen. Die amerikanische Zentralbank reagierte: Innert weniger Tage pumpte sie 700 Milliarden Dollar ins System. In der Öffentlichkeit wurde dies kaum registriert. Über die Gründe für den rasanten Anstieg streiten sich die Analyst*innen. Erst kürzlich hat die Fed angekündigt, dass sie bis Mitte Dezember täglich Repo-Geschäfte (die Zentralbank kauft Wertpapiere und legt fest, wann sie mit welchem Zinssatz zurückgekauft werden) in der Höhe von 120 Milliarden Dollar mit einer Laufzeit von einem Tag anbieten werde. Dazu kommen zweimal pro Woche 35 Milliarden Dollar an Repos mit Laufzeiten von 12 bis 15 Tagen. Die NZZ schrieb von einer «systemfremden Dauereinrichtung». Augenscheinlich ist, dass im Finanzsystem einiges in Schieflage ist. Die Finanzgiganten verlassen sich derweil noch immer auf dieselben Geschäftsmodelle wie vor dem Crash.

Direkter Auslöser der Krise waren 2008 die schuldenbedingten Turbulenzen auf dem Suprime-Markt der USA, die über die Collateralized Debt Obligation (CDO) das Gesamtsystem an den Rand des Zusammenbruchs brachten. Seit 2012 haben sich die Immobilienpreise wieder enorm erhöht. Das Volumen hat in den USA mit 13,5 Billionen Dollar Ende 2018 einen historischen Höchststand erreicht. Erst Ende Juli warnte ein Expert*innengremium unter der Leitung des damaligen EZB-Chefs Mario Draghi vor einer Überhitzung des europäischen Immobilien-Marktes. Doch die grössere Gefahr lauert mittlerweile im Herzen des ökonomischen Systems: Derzeit boomt der Markt für sogenannte Leveraged Loans. Dabei geht es insbesondere um risikoreiche Kredite an hoch verschuldete Unternehmen. Der Markt dafür betrage rund 1,3 Billionen Dollar und sei damit mehr als doppelt so gross wie der Subprime-Markt im Jahr vor dem Lehmann-Crash, mahnte Mark Carney, Chef der Bank of England, Anfang 2019. Und wieder stecken die Papiere in undurchsichtigen, strukturierten Produkten, sogenannten Collateralized Loan Obligation (CLO). Über deren genauen Verbleib gibt es kaum Zahlen.

Schuld daran ist auch der wieder ausufernde Sektor der Schattenbanken. Der kaum regulierte Finanzbereich, der 2008 massgeblich zur galoppierenden Panik beitrug, ist so gross wie nie: Er wuchs 2017 auf ein Volumen von fast 52 Billionen Dollar, teilte der Finanzstabilitätsrat (FSB) kürzlich mit. Der Europäische Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) schlug Alarm und warnte vor einer ganzen Reihe von Problemen: Neben dem überhitzten Immobilienmarkt und der Bilanzschwäche der Banken auch vor einer zu hohen Verschuldung von Ländern, Firmen und Haushalten. Das Institute of International Finance (IIF) hat in einer Analyse des dritten Quartals 2018 deren Verschuldung in den 50 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer auf 244 Billionen Dollar berechnet. Das entspricht über drei Mal dem BIP jener Staaten.

Die frühere Fed-Präsidentin Janet Yellen warnte vor diesem Hintergrund vor einem neuen Crash. Nun wären nicht mehr primär arme Hausbesitzer*innen in den Miesen, sondern Firmen. Ihre Schulden sollen mittlerweile rund neun Billionen Dollar betragen. Wie viele sogenannte Zombie-Firmen – Firmen die nur durch fortwährende Verschuldung aufgrund der historisch tiefen Zinsen überleben – existieren, ist nicht bekannt. Brian Moynihan, der CEO der Bank of America, warnte kürzlich vor einem «Blutbad», falls sich die Situation verschlechtern sollte – also falls sich die Wirtschaft weiter abkühlt oder die Zinsen steigen. Der Mann muss es wissen, seine Bank ist dick im Geschäft in Sachen Leveraged Loans.


Was dem Zombie das Hirn, das ist dem Zombieunternehmen der billige Kredit.

Und auch in der ökonomischen Basis harzt es gewaltig: War die Weltwirtschaft im «goldenen Zeitalter» nach dem Zweiten Weltkrieg im Schnitt noch um fast fünf Prozent jährlich gewachsen, stagnierte das BIP-Wachstum nach der Schrumpfung 2009 auf etwas über 3,5 Prozent. Erst Anfang Juni erklärte man seitens der Weltbank, dass wiederum mit einer deutlichen Verlangsamung des Wachstums zu rechnen sei. Noch 2,6 Prozent sagen die Augur*innen der UN-Sonderorganisation voraus. Das wäre das schwächste Wachstum seit der Finanzkrise. Zugleich gestanden die Analyst*innen ein, dass vor allem der Wunsch Vater ihrer Prognose war. Denn es gebe erhebliche Risiken und eine grosse Chance, dass man die Vorhersage um einen vollen Prozentpunkt nach unten korrigieren müsse.

Mittlerweile melden sich in kurzen Abständen Expert*innen mit mahnenden Worten in den Wirtschaftsblättern. James Rickards, Investmentbanker und vormaliger Chefjurist des berüchtigten Hedge Fund Long-Term Capital Management (LTCM), fand kürzlich in der Finanz und Wirtschaft deutliche Worte: «Die kommende Krise wird mit solcher Wucht zuschlagen, dass nicht einmal mehr die Zentralbanken das System schützen können.»

Was auf den zu erwartenden Aufprall folgt, steht in den Sternen. Angesichts der ökonomischen und politischen Zentrifugalkräfte, den geopolitischen Spannungen und den nationalistischen Bewegungen, steht einiges zu befürchten. Doch in jüngerer Zeit rollt auch eine neue Welle massiver sozialer Proteste über den Globus, mit ungewissem Ausgang. Geschichte ist ein offener Prozess, auch wenn sie derzeit noch grossteils hinter unseren Rücken in der Sprache von Wert, Geld und strukturierten Finanzprodukten geschrieben wird.